Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Mevio-Plattform

Anbieter: Beringer Mast UG (haftungsbeschränkt)
Adresse: Im Langen Hau 1, 70565 Stuttgart
E-Mail: legal@mevio.io
Stand: Oktober 2026 (v10)

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsparteien

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") regeln alle Nutzungsverträge zwischen der Beringer Mast UG (haftungsbeschränkt), Im Langen Hau 1, 70565 Stuttgart (nachfolgend „Mevio" oder „wir"), und natürlichen oder juristischen Personen (nachfolgend „Nutzer"), die die unter mevio.io und zugehörigen Subdomains betriebene Plattform (nachfolgend „Mevio-Plattform") nutzen.

(2) Nutzerkategorien: Die Mevio-Plattform unterscheidet zwischen:

• Creatorn: Unternehmer im Sinne von § 14 BGB (Solopreneure, Coaches, Kursanbieter, Trainer, Berater, Dienstleister), die ein Mevio-Konto betreiben, um Produkte oder Dienstleistungen anzubieten (nachfolgend „Creator" oder „Creator-Nutzer").
• Käufern / Kursteilnehmern: Natürliche oder juristische Personen, die über eine Creator-betriebene Website Produkte oder Kurse erwerben oder nutzen (nachfolgend „Käufer" oder „Endkunden").

Verbraucher im Sinne von § 13 BGB werden als Nutzer akzeptiert; für sie gelten ergänzend die gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften (insbesondere §§ 312 ff. BGB, BGB-InfoV).

(3) Abweichende oder ergänzende AGB des Nutzers gelten nicht, es sei denn, Mevio stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.

(4) Plattform vs. Creator-Website: Mevio stellt Creator technische Infrastruktur bereit, auf der Creator eigene Websites, Kurse und Produkte betreiben (nachfolgend „Creator-Website" oder „Creator-Plattform"). Die Creator-Website ist technisch von der Mevio-Plattform zu unterscheiden: Mevio ist Betreiber der Infrastruktur, der Creator ist Betreiber seiner Creator-Website und aller darauf angebotenen Inhalte und Leistungen. Für Rechtsgeschäfte zwischen einem Creator und seinen Endkunden sind ausschließlich der Creator und der Endkunde Vertragsparteien; Mevio wird nicht Vertragspartei.

§ 2 Leistungsbeschreibung

(1) Mevio stellt Creatorn eine cloudbasierte All-in-One-Plattform bereit, die folgende Kernfunktionen umfasst:

• Website-Builder: Erstellung und Veröffentlichung von Websites und Landing Pages unter einer Mevio-Subdomain (.mevio.io) oder einer eigenen Domain.
• Kurs- und Membership-System: Erstellung, Verwaltung und Verkauf digitaler Kurse, Lernpfade und Mitgliederbereiche mit Paywall-Funktionalität (Einmalkauf und Abonnement).
• Zahlungsabwicklung (Stripe Connect): Technische Abwicklung von Zahlungsströmen zwischen Käufern und Creatorn über den Payment-Anbieter Stripe. Verkäufer gegenüber dem Käufer ist der Creator. Mevio erhebt auf diese Umsätze keine Transaktions- oder Plattformgebühr.
• E-Mail-Marketing: Erstellung und Versand von Marketing- und Transaktions-E-Mails an Abonnenten des Creators.
• Print Studio: Gestaltung und Bestellung von Druckmaterialien über den Partner Flyeralarm GmbH.
• Messenger-Anbindung: Steuerung der Mevio-Plattform und des KI-Assistenten durch den Creator über Telegram oder WhatsApp.
• KI-Assistent: Zugang zu einem KI-gestützten Assistenten zur Unterstützung bei Content-Erstellung, Website-Generierung und Kursaufbau.
• Rechtsdokumente-Generator: Automatisierte Erstellung von Impressum-, Datenschutz- und AGB-Vorlagen für die Creator-eigene Website. Diese generierten Vorlagen stellen keine Rechtsberatung dar und ersetzen diese nicht. Die inhaltliche Richtigkeit und rechtliche Konformität der generierten Dokumente liegt ausschließlich in der Verantwortung des Creators.
• Domain-Registrierung: Suche und Registrierung eigener Domains auf den Namen des Nutzers; Mevio handelt dabei als Wiederverkäufer des Registrars (§ 6a).
• Automated Content Screening: Mevio betreibt ein automatisiertes System zur Prüfung von Inhalten vor deren Veröffentlichung. Dieses System scannt Texte, Kursunterlagen und Website-Inhalte auf Verstöße gegen diese AGB. Das Screening ersetzt keine menschliche Moderation und bietet keine Garantie für die vollständige Erkennung rechtswidriger Inhalte.

(2) Mevio ist ausschließlich technischer Infrastrukturdienstleister. Mevio ist kein Vertragspartner beim Verkauf von Kursen, Produkten oder Dienstleistungen, die Creator über die Plattform anbieten. Mevio ist nicht für den Inhalt der Creator-Websites oder die Qualität der von Creatorn angebotenen Leistungen verantwortlich.

(3) Der Funktionsumfang richtet sich nach dem gebuchten Preisplan. Mevio ist berechtigt, den Funktionsumfang einzelner Preispläne mit angemessener Vorlaufzeit anzupassen. Während der Beta-Phase sind einzelne der in Abs. 1 genannten Funktionen (derzeit E-Mail-Marketing, Print Studio und die Registrierung neuer Domains) noch nicht verfügbar; sie sind auf der Plattform als „bald verfügbar" gekennzeichnet.

(4) Mevio strebt eine Plattformverfügbarkeit von 99,0 % pro Kalendermonat an (exklusive geplanter Wartungsfenster). Ein Rechtsanspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit besteht nur, soweit schriftlich vereinbart.

§ 3 Registrierung, Nutzerkonto und Zugangsdaten

(1) Die Plattformnutzung setzt eine Registrierung voraus. Der Nutzer hat vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.

(2) Der Nutzer darf ein Konto nur für sich selbst anlegen. Die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte ist untersagt. Bei Verdacht auf Missbrauch ist Mevio unverzüglich zu benachrichtigen.

(3) Mevio ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

(4) Juristische Personen müssen eine handlungsbevollmächtigte natürliche Person als Kontaktperson benennen.

(5) Für Handlungen, die unter Verwendung der Zugangsdaten des Nutzers vorgenommen werden, haftet der Nutzer, es sei denn, er hat den Missbrauch nicht zu vertreten und hat Mevio unverzüglich informiert.

§ 4 Nutzerpflichten und verbotene Inhalte

4.1 Allgemeine Pflichten

Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nur zu rechtlich zulässigen Zwecken, in Übereinstimmung mit diesen AGB und allen anwendbaren Gesetzen zu nutzen.

4.2 Absolute Verbote (Zero Tolerance)

Ohne Ausnahme und ohne Rücksicht auf etwaige Begründungen sind folgende Inhalte und Handlungen verboten:

(a) Kinderschutzwidriger Inhalt: Jede sexuelle oder sexualisierte Darstellung, Beschreibung oder Andeutung von Personen unter 18 Jahren; jeder Inhalt, der Kindheit sexualisiert oder pädophile Interessen bedient. Bei Verdacht auf solche Inhalte wird Mevio unverzüglich Strafanzeige erstatten und die zuständigen Behörden informieren.

(b) Terrorismus und Extremismus: Inhalte, die terroristische Handlungen glorifizieren, unterstützen, finanzieren oder zur Mitgliedschaft in als terroristisch eingestuften Organisationen aufrufen.

(c) Volksverhetzung: Inhalte, die im Sinne von § 130 StGB zur Gewalt gegen Bevölkerungsgruppen aufstacheln, die Menschenwürde einzelner Personen wegen deren Zugehörigkeit zu einer Gruppe angreifen oder den Holocaust leugnen, verharmlosen oder rechtfertigen.

4.3 Allgemeine verbotene Handlungen

Untersagt sind insbesondere:

(a) Inhalte, die Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Schutzrechte Dritter verletzen, einschließlich der unerlaubten Nutzung fremder Bilder, Texte, Musik, Videos oder sonstiger Werke.

(b) Bewusst falsche, irreführende oder täuschende Inhalte, insbesondere gefälschte Kundenbewertungen, irreführende Heilsversprechen oder unzutreffende Erfolgsgarantien.

(c) Inhalte, die gegen das Heilmittelwerbegesetz (HWG) verstoßen, insbesondere unzulässige Werbung für Arzneimittel, Therapieversprechen oder unbelegte medizinische Behauptungen.

(d) Angebote, die den Strukturen eines Schneeballsystems oder Multi-Level-Marketings (MLM) entsprechen, bei denen die Hauptvergütung durch Anwerbung neuer Mitglieder entsteht statt durch tatsächliche Produkt- oder Dienstleistungsverkäufe.

(e) Finanz- oder Anlageberatung, Handelsempfehlungen oder ähnliche regulierte Tätigkeiten ohne die erforderlichen behördlichen Erlaubnisse nach KWG, WpIG oder vergleichbaren Regelungen.

(f) Glücksspielangebote ohne gültige Erlaubnis nach dem Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV).

(g) Spam, unerwünschte Massenkommunikation, Phishing oder Social-Engineering-Angriffe.

(h) Hochladen oder Verbreiten von Schadsoftware, Viren oder schädlichem Code.

(i) Übermäßige automatisierte Anfragen (DoS/DDoS), Scraping der Plattform oder Manipulation der Plattforminfrastruktur.

(j) Erhebung, Speicherung oder Verarbeitung personenbezogener Daten anderer Nutzer ohne Rechtsgrundlage.

(k) Verwendung der Plattform zur Begehung von Betrugshandlungen, insbesondere gegenüber Käufern: Inhalte bewerben und bezahlen lassen, ohne die versprochene Leistung zu erbringen.

4.4 Besondere Creator-Pflichten

Creator sind darüber hinaus verpflichtet:

(a) Ihre Geschäftsdaten (Name bzw. Firma, Anschrift, E-Mail-Adresse, ggf. Register- und Umsatzsteuerangaben) vollständig und aktuell in Mevio zu hinterlegen. Mevio erzeugt daraus automatisch ein Impressum (§ 5 DDG) und eine Datenschutzerklärung für die Creator-Website, die die über Mevio erfolgenden Verarbeitungen abdecken. Verarbeitungen, die der Creator außerhalb von Mevio vornimmt, hat er selbst zu ergänzen; für die Richtigkeit der hinterlegten Geschäftsdaten ist der Creator verantwortlich.

(b) Die geltenden steuerrechtlichen Anforderungen einzuhalten, insbesondere: korrekte Umsatzsteuerausweisung (§ 14 UStG), Rechnungsstellungspflichten, ggf. Kleinunternehmerregelung (§ 19 UStG) sowie die Pflichten nach § 22f UStG bei Plattformverkäufen.

(c) Die vertraglich beworbenen Leistungen (Kurse, Inhalte, Produkte) in der beworbenen Qualität und im beworbenen Umfang zu erbringen.

(d) Bei E-Mail-Marketing die Anforderungen der DSGVO (Einwilligung, Widerrufsrecht) und des UWG einzuhalten.

(e) Bei Nutzung der Messenger-Anbindung (Telegram, WhatsApp) die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Messenger-Anbieter zu beachten.

(f) Für alle über die Plattform angebotenen Produkte eine klare Widerrufsbelehrung für Verbraucher bereitzustellen, sofern gesetzlich vorgeschrieben (§§ 312g, 355 BGB).

§ 5 Nutzungsrechte und geistiges Eigentum

(1) Lizenz an der Plattform-Software: Mevio räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, auf die Vertragslaufzeit beschränktes Recht zur Nutzung der Mevio-Plattform im vertragsgemäßen Umfang ein. Weitergehende Rechte werden nicht eingeräumt.

(2) Eigentumsrechte an Nutzerinhalten: Der Nutzer bleibt alleiniger Rechteinhaber an den von ihm auf der Plattform erstellten oder hochgeladenen Inhalten (Texte, Bilder, Videos, Audiodateien, Kursunterlagen, Designs etc.; nachfolgend „Nutzerinhalte"). Mevio beansprucht kein Eigentum an Nutzerinhalten.

(3) Technische Lizenz an Mevio: Durch das Einstellen von Nutzerinhalten räumt der Nutzer Mevio eine kostenlose, weltweite, nicht ausschließliche und auf Unterlizenzen an Subunternehmer (z. B. Hosting-Anbieter) übertragbare Lizenz ein, die Nutzerinhalte für die technische Erbringung der Plattformleistungen zu speichern, zu vervielfältigen, zu übermitteln und öffentlich zugänglich zu machen. Diese Lizenz ist auf das technisch notwendige Maß beschränkt und endet mit der Löschung der Nutzerinhalte.

(4) Garantien des Nutzers: Der Nutzer versichert und garantiert:

• Er ist Inhaber aller erforderlichen Rechte an den Nutzerinhalten oder verfügt über entsprechende Lizenzen.
• Die Nutzerinhalte verletzen keine Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte oder sonstigen Schutzrechte Dritter.
• Für KI-generierte Inhalte liegen alle einschlägigen Nutzungsrechte vor.
• Die Nutzerinhalte entsprechen diesen AGB und geltendem Recht.

(5) Marken und Plattform-IP: Alle Marken, Logos, Software-Architekturen und sonstigen Kennzeichen von Mevio sind ausschließliches Eigentum von Mevio. Ihre Nutzung außerhalb der Plattform bedarf ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung.

§ 6 Zahlungsbedingungen, Preismodell und KI-Credits

(1) Preise: Die aktuellen Preise und Leistungen sind unter mevio.io/#preise einsehbar. Stand Oktober 2026 (Gesamtpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer):

(2) KI-Credits: KI-Funktionen verbrauchen KI-Credits nach der Preisliste unter mevio.io/#preise (Stand Oktober 2026: Chat-Nachricht 2, Text oder Abschnitt 3, komplexer Assistenten-Schritt 8, KI-Bild 15, Kursstruktur ohne Lektionsinhalte 5, kompletter Kurs 15, komplette Website 80 Credits). Der Credit-Preis großer Aktionen wird vor dem Start angezeigt, der Verbrauch von Chat-Nachrichten nach der Antwort. Kostenlos sind Sicherheits- und Inhaltsprüfungen, das Erstellen und Aktualisieren von Rechtstexten, Hilfe-Fragen zur Bedienung (50 pro Monat) sowie automatische Abläufe, die der Nutzer nicht selbst auslöst. Fehlgeschlagene oder vom KI-Modell abgelehnte Aktionen verbrauchen keine Credits. Reicht das Guthaben nicht für eine Aktion, startet sie nicht; alle übrigen Funktionen bleiben nutzbar.

(3) Monatliche Plan-Credits: Die Credits des Plans werden zu Beginn jedes Credit-Monats gutgeschrieben (ab dem Abrechnungsdatum, im Free-Plan ab der Registrierung) und verfallen am Ende dieses Monats, soweit sie nicht verbraucht sind. Eine bereits laufende Aufgabe wird nicht abgebrochen, wenn das Guthaben während der Ausführung aufgebraucht wird; sie darf das Guthaben um bis zu 10 % der monatlichen Plan-Credits unterschreiten. Der Fehlbetrag wird mit den Credits des Folgemonats verrechnet.

(4) Credit-Pakete: Zusätzliche Credits können als Einmalkauf erworben werden (kein Abonnement): 1.000 Credits für 9 €, 5.000 Credits für 35 € (inklusive Mehrwertsteuer). Paket-Credits sind 12 Monate ab Kauf gültig und verfallen danach, soweit sie nicht verbraucht sind. Die Gültigkeit wird im Bestelldialog, in der Bestellbestätigung und auf der Rechnung genannt. Verbraucht werden zuerst die monatlichen Plan-Credits, danach Paket-Credits in der Reihenfolge ihres Ablaufdatums. Paket-Credits bleiben bei Kündigung oder Planwechsel bis zu ihrem Ablauf nutzbar; eine Auszahlung ist ausgeschlossen.

(5) Stripe Connect – Creator-Kunden-Transaktionen: Verkäufer und Vertragspartner des Käufers ist der Creator (§ 1 Abs. 4); Zahlungen der Käufer werden im Namen des Creators abgewickelt, der Creator erscheint gegenüber dem Käufer als Händler (u. a. in der Zahlungsabrechnung des Käufers). Technisch erfolgt die Abwicklung über den Stripe-Plattform-Account von Mevio; der Zahlungsbetrag wird an das verbundene Stripe-Konto des Creators weitergeleitet. Die Transaktionsgebühren von Stripe trägt der Creator; sie werden in der von Stripe tatsächlich berechneten Höhe ohne Aufschlag vom weitergeleiteten Betrag abgezogen. Mevio ist nicht Zahlungsempfänger gegenüber dem Endkunden. Creator müssen einen eigenen Stripe-Account verknüpfen und die Nutzungsbedingungen von Stripe akzeptieren. Mevio haftet nicht für Entscheidungen, Sperrungen oder sonstige Maßnahmen von Stripe gegenüber dem Creator-Account.

(6) Keine Transaktionsgebühr: Mevio erhebt auf Umsätze, die Creator über die Plattform erzielen, in keinem Preisplan eine Transaktions- oder Plattformgebühr. Die Vergütung von Mevio besteht ausschließlich in den Entgelten nach Abs. 1 und 4. Die nach Abs. 5 an den Creator weiterbelasteten Stripe-Gebühren sind keine Vergütung von Mevio.

(7) Bestellung und Fälligkeit: Der Vertrag über einen kostenpflichtigen Plan oder ein Credit-Paket kommt zustande, wenn der Nutzer auf der Bestellseite die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen" betätigt und die Zahlung autorisiert wird; Mevio bestätigt den Vertrag per E-Mail. Abonnemententgelte sind monatlich bzw. jährlich im Voraus fällig, Credit-Pakete mit der Bestellung. Bei Zahlungsverzug ist Mevio berechtigt, den Zugang zu kostenpflichtigen Funktionen zu sperren und gesetzliche Verzugszinsen (§ 288 BGB) geltend zu machen.

(8) Rechnungsstellung: Rechnungen werden ausschließlich elektronisch gestellt.

(9) Widerrufsrecht für Verbraucher: Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung (Anlage 1) zu. Bei Abonnements (Dienstleistung) schuldet der Verbraucher im Fall des Widerrufs Wertersatz für die bis dahin erbrachte Leistung, wenn er ausdrücklich verlangt hat, dass Mevio vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnt (§ 357a Abs. 2 BGB); das Widerrufsrecht erlischt bei vollständiger Vertragserfüllung (§ 356 Abs. 4 BGB). Bei Credit-Paketen erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass Mevio vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung (Gutschrift der Credits) beginnt, und seine Kenntnis vom Erlöschen bestätigt hat (§ 356 Abs. 5 BGB). Die Erklärungen werden auf der Bestellseite eingeholt und in der Bestellbestätigung in Textform wiederholt.

§ 6a Domains

(1) Rollen: Domains, die der Nutzer über Mevio bestellt, registriert Mevio als Wiederverkäufer (Reseller) über den Registrar OpusDNS GmbH, Franz-Mayer-Straße 1, 93053 Regensburg, bei der für die jeweilige Endung zuständigen Vergabestelle (Registry, z. B. DENIC eG für .de). Inhaber der Domain (Domaininhaber/Registrant) wird der Nutzer, nicht Mevio. Soweit die Registry diese Rollen vorsieht, wird der Nutzer zudem administrativer Ansprechpartner und Mevio technischer Ansprechpartner und Rechnungskontakt.

(2) Auftrag und Vollmacht: Mit der Bestellung beauftragt und bevollmächtigt der Nutzer Mevio, die Domain in seinem Namen zu registrieren und zu verwalten, insbesondere DNS-Einträge zu setzen, die Domain zu verlängern oder nicht mehr zu verlängern, Inhaberdaten zu aktualisieren, Umzugscodes (Auth-Codes) anzufordern und die hierfür erforderlichen Erklärungen gegenüber Registrar und Registry abzugeben. Mevio dokumentiert die Erklärung des Nutzers (Wortlaut, Fassung der Bedingungen, Zeitpunkt, Nutzerkonto) unveränderbar und kann die Bevollmächtigung gegenüber dem Registrar damit nachweisen.

(3) Bedingungen von Registrar und Registry: Für jede Domain gelten zusätzlich die Registrierungsbedingungen des Registrars OpusDNS (für generische Endungen wie .com das „Registration Agreement" einschließlich der Vorgaben der ICANN und der Rechte und Pflichten von Domain-Inhabern, für länderspezifische Endungen die „TLD-Registrierungsbedingungen", abrufbar unter opusdns.com/de/services-policies) sowie die Registrierungsbedingungen der zuständigen Registry (z. B. die DENIC-Domainbedingungen oder die Bedingungen von EURid für .eu). Die jeweils geltenden Bedingungen werden vor der Bestellung verlinkt; der Nutzer stimmt ihnen mit der Bestellung zu und ist Registrar und Registry gegenüber unmittelbar an sie gebunden.

(4) Inhaberdaten: Der Nutzer stellt sicher, dass seine Firmendaten (Impressum) vollständig und richtig sind; sie werden als Inhaberdaten eingetragen. Ändert der Nutzer sie, übermittelt Mevio die Änderung an den Registrar. Verlangt die Registry eine Bestätigung der Inhaber-E-Mail-Adresse, muss der Nutzer sie innerhalb der angegebenen Frist vornehmen, sonst kann die Registry die Domain sperren. Bei einigen Endungen sperrt ein Inhaberwechsel den Umzug zu einem anderen Registrar für bis zu 60 Tage. Der Nutzer stellt sicher, dass die Domain keine Rechte Dritter (insbesondere Marken- und Namensrechte) verletzt.

(5) Leistung im Tarif: Enthält der Tarif des Nutzers eine eigene Domain, trägt Mevio für die Dauer dieses Tarifs die Entgelte für Registrierung und Verlängerung einer Domain je Workspace. Über Mevio registriert werden nur Domains, die bei der Suche bzw. Bestellung als „im Tarif enthalten" gekennzeichnet sind (bestimmte Endungen ohne Premium-Aufschlag); andere Domains kann der Nutzer bei einem Anbieter seiner Wahl erwerben und mit seiner Website verbinden. Ein Aufpreis wird nicht erhoben. Die Domain wird während der Tariflaufzeit automatisch verlängert.

(6) Ende der Leistung: Endet der Tarif des Nutzers oder wechselt er in einen Tarif ohne eigene Domain, endet auch die Domain-Leistung: Mevio verlängert die Domain nicht mehr und trennt sie von der Website. Die Domain bleibt bis zum Ende der bereits bezahlten Registrierungsperiode auf den Nutzer registriert und wird danach nach den Regeln der Registry freigegeben; vor Ablauf wird sie nicht gelöscht. Mevio informiert den Nutzer in Textform, sobald eine Kündigung des Tarifs eingeht und wenn der Tarif endet. Bucht der Nutzer vor Ablauf wieder einen Tarif mit eigener Domain, wird die Domain wieder verlängert und verbunden. Der Nutzer kann die Domain auch selbst kündigen; sie wird dann nicht mehr verlängert und läuft zum Ende der Registrierungsperiode aus. Bei Löschung des Nutzerkontos gilt Satz 1 bis 3 entsprechend; den Umzugscode erhält der Nutzer an seine Inhaber-E-Mail-Adresse.

(7) Umzug: Der Nutzer kann die Domain jederzeit unentgeltlich zu einem anderen Registrar umziehen. Mevio stellt den Umzugscode ausschließlich an die Inhaber-E-Mail-Adresse bereit oder veranlasst, dass die Registry ihn dorthin sendet; bei Endungen ohne Umzugscode genügt der Auftrag an den neuen Registrar. Sperrfristen der Registry (z. B. 60 Tage nach Registrierung, Umzug oder Inhaberwechsel bei generischen Endungen) bleiben unberührt. Nach dem Umzug übernimmt der neue Registrar die Verwaltung; die Verbindung zur Mevio-Website kann der Nutzer, solange sein Tarif eine eigene Domain enthält, per DNS-Eintrag herstellen.

§ 7 Content Moderation und Haftung für Nutzerinhalte

7.1 Rolle von Mevio als Hosting-Dienstleister

Mevio ist Hosting-Dienstleister im Sinne von Art. 6 des Digital Services Act (DSA, Verordnung (EU) 2022/2065). Mevio prüft Nutzerinhalte nicht vollständig vorab und macht sich diese nicht zu eigen.

7.2 Automatisches Content-Screening

Mevio betreibt ein automatisiertes Content-Screening-System, das Nutzerinhalte auf Verstöße gegen diese AGB und geltendes Recht prüft: beim Veröffentlichen von Websites, Seiten und Kursen, beim Versand von Newslettern sowie beim Hochladen und Importieren (Texte, Bilder, Inhalte importierter Websites) und bei der KI-Bilderzeugung (Bildbeschreibung und Ergebnis). Verstöße können dazu führen, dass eine Veröffentlichung oder ein Versand automatisch gestoppt bzw. ein Inhalt nicht gespeichert oder verwendet wird. Der Nutzer erhält eine Begründung mit Hinweis auf die Rechtsbehelfe (Ziffer 7.7). Erkannte Verstöße werden in einem Moderations-Protokoll gespeichert.

Das Screening-System:

• bietet keine Garantie für die vollständige Erfassung aller rechtswidrigen Inhalte;
• begründet keine Vorabprüfungs- oder Überwachungspflicht von Mevio;
• schließt die alleinige Verantwortung des Creators für seine Inhalte nicht aus.

7.3 Verantwortlichkeit der Nutzer

Der Nutzer ist allein verantwortlich für alle von ihm auf der Plattform veröffentlichten Inhalte. Er stellt sicher, dass diese nicht gegen geltendes Recht, diese AGB oder Rechte Dritter verstoßen.

7.4 Freistellung

Der Nutzer stellt Mevio von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund von Nutzerinhalten gegen Mevio geltend gemacht werden. Die Freistellungspflicht umfasst angemessene Rechtsverteidigungskosten (Anwalts- und Gerichtskosten). Sie gilt nicht, soweit der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

7.5 Meldewege und Notice-and-Action (DSA Art. 16)

Dritte können rechtswidrige Inhalte über das Meldeformular unter mevio.io/melden (verlinkt in der Fußzeile jeder bei Mevio gehosteten Website) oder per E-Mail melden:

E-Mail: legal@mevio.io
Betreff: „Meldung rechtswidriger Inhalt"

Meldungen sollten enthalten: URL des beanstandeten Inhalts, Art der behaupteten Rechtsverletzung, Kontaktdaten des Meldenden. Mevio bestätigt den Eingang der Meldung, prüft diese und teilt dem Meldenden die getroffene Entscheidung und die Begründung mit.

7.6 Maßnahmen bei Verstößen

Mevio ist bei Verstößen oder begründetem Verdacht auf Verstöße berechtigt:

• Nutzerinhalte zu sperren oder zu entfernen;
• die Veröffentlichung von Inhalten zu verhindern;
• den Zugang des Nutzers zur Plattform temporär oder dauerhaft zu sperren;
• das Nutzungsverhältnis fristlos zu kündigen.

Der Nutzer wird über getroffene Maßnahmen und deren Begründung informiert, sofern nicht gesetzliche Pflichten oder Behördenanordnungen entgegenstehen.

7.7 Internes Beschwerdesystem (DSA Art. 20)

Nutzer können getroffene Moderationsmaßnahmen innerhalb von 6 Wochen ab Mitteilung der Maßnahme über legal@mevio.io anfechten. Mevio prüft den Einspruch und teilt die Entscheidung mit Begründung mit.

7.8 Keine allgemeine Überwachungspflicht

Mevio ist nicht verpflichtet, alle auf der Plattform gespeicherten oder übermittelten Informationen zu überwachen oder aktiv nach Umständen zu forschen, die auf rechtswidrige Tätigkeiten hindeuten (Art. 8 DSA).

7.9 Kontaktstellen für Behörden

Zentrale Kontaktstelle für Behörden der Mitgliedstaaten, die Kommission und das Gremium nach Art. 11 DSA sowie Kontaktstelle für Entfernungsanordnungen nach Art. 15 der Verordnung (EU) 2021/784 über terroristische Online-Inhalte: legal@mevio.io. Kommunikation auf Deutsch oder Englisch. Mevio setzt Entfernungsanordnungen innerhalb einer Stunde nach Eingang um.

§ 8 Haftungsbeschränkung

(1) Mevio haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Für Datenverlust haftet Mevio nur bis zu dem Schaden, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Nutzer entstanden wäre.

(5) Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Mevio.

(6) Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei übernommenen Garantien oder Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

(7) Haftung für Drittdienste: Mevio haftet nicht für Ausfälle, Fehler oder Datenverluste bei Drittdiensten (insbesondere Stripe, Bunny CDN, Flyeralarm, Telegram, WhatsApp, Brevo, Openprovider, Fastly).

(8) Haftung für Content-Screening: Mevio übernimmt keine Gewähr dafür, dass das automatisierte Screening-System alle rechtswidrigen Inhalte erkennt und blockiert. Das Betreiben des Screening-Systems begründet keine verschärfte Haftung für nicht erkannte Inhalte.

§ 9 Laufzeit und Kündigung

(1) Free-Plan: Läuft auf unbestimmte Zeit; jederzeit ohne Frist kündbar.

(2) Monatliche Abonnements: Laufen einen Monat und verlängern sich jeweils um einen Monat; sie sind jederzeit zum Ende des laufenden Monats kündbar.

(3) Jährliche Abonnements: Haben eine Erstlaufzeit von 12 Monaten und sind innerhalb dieser Zeit zu deren Ende kündbar. Nach Ablauf der Erstlaufzeit läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit weiter (jährliche Vorauszahlung) und ist jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündbar; im Voraus gezahlte Entgelte für die Zeit nach Vertragsende erstattet Mevio anteilig.

(4) Kündigung: Jederzeit über die Schaltfläche „Verträge hier kündigen" unter mevio.io/kuendigen (ohne Anmeldung), im Dashboard oder in Textform an legal@mevio.io. Mevio bestätigt den Eingang der Kündigung unverzüglich in Textform mit Inhalt, Datum und Uhrzeit sowie dem Zeitpunkt des Vertragsendes.

(5) Außerordentliche Kündigung: Ein wichtiger Grund liegt für Mevio insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen § 4 dieser AGB (insbesondere 4.2 – absolute Verbote) verstößt, falsche Registrierungsangaben gemacht hat, mit mehr als einer Monatsgebühr in Verzug ist oder die Plattform für strafbare Handlungen nutzt.

(6) Folgen der Kündigung: Nutzerdaten werden nach einer Übergangsfrist von 30 Tagen gelöscht, sofern keine Aufbewahrungspflicht besteht. Für über Mevio registrierte Domains gilt § 6a Abs. 6. Der Nutzer ist selbst für den Datenexport vor Ablauf dieser Frist verantwortlich. Mevio stellt einen Export-Mechanismus bereit.

§ 10 Datenschutz

(1) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung von Mevio unter mevio.io/datenschutz.

(2) Mevio verarbeitet Daten von Endkunden der Creator im Rahmen der Plattformleistungen als Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO. Der Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) unter mevio.io/avv ist Bestandteil dieses Nutzungsvertrags und wird mit der Registrierung abgeschlossen.

(3) Mevio informiert die Endkunden des Creators über die automatisch bereitgestellte Datenschutzerklärung der Creator-Website über die Verarbeitung durch Mevio als Auftragsverarbeiter. Im Übrigen erfüllt der Creator seine Datenschutzpflichten gegenüber seinen Endkunden eigenverantwortlich.

§ 11 Änderungen der AGB und Preise

(1) Mevio kann diese AGB und die Preise für die Zukunft ändern. Änderungen, die Hauptleistungspflichten oder Preise betreffen, werden nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers wirksam. Mevio teilt sie mindestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail und im Dashboard mit; der Nutzer kann zustimmen oder ablehnen.

(2) Stimmt der Nutzer nicht zu, läuft der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen bis zum nächsten ordentlichen Kündigungstermin weiter; beide Seiten können ihn zu diesem Termin kündigen. Änderungen, die den Nutzer ausschließlich begünstigen oder rein redaktionell sind, werden mit der Mitteilung wirksam.

(3) Schweigen des Nutzers gilt nicht als Zustimmung.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Anwendbares Recht: Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als nicht zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Wohnsitzlandes eingeschränkt werden.

(2) Gerichtsstand: Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Unternehmern ist Stuttgart. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Regelungen.

(3) Verbraucherstreitbeilegung: Mevio ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(4) DSA-Compliance: Mevio erfüllt die Anforderungen des Digital Services Act (EU) 2022/2065. Meldestelle: legal@mevio.io. Jahresberichte werden nach Erreichen der relevanten Schwellenwerte veröffentlicht.

(5) Salvatorische Klausel: Unwirksame Bestimmungen werden durch wirksame Regelungen ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen.

(6) Schriftformklausel: Änderungen bedürfen der Textform (E-Mail genügt).

Anlage 1: Widerrufsbelehrung (für Verbraucher)

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Beringer Mast UG (haftungsbeschränkt), Im Langen Hau 1, 70565 Stuttgart, E-Mail: legal@mevio.io) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. eine per E-Mail versandte Erklärung) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Besondere Hinweise

Bei Verträgen über Credit-Pakete erlischt das Widerrufsrecht, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags (Gutschrift der Credits) begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Bei Abonnements erlischt das Widerrufsrecht, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: Beringer Mast UG (haftungsbeschränkt), Im Langen Hau 1, 70565 Stuttgart, E-Mail: legal@mevio.io

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung () / den Kauf der folgenden digitalen Inhalte ():

– Bestellt am (*): – Name des/der Verbraucher(s): – Anschrift des/der Verbraucher(s): – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): – Datum:

(*) Unzutreffendes streichen.

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